Europa verbinden

Leistungsfähige Transportwege sind die Lebensadern der EU. Daher stehen der Ausbau und die Optimierung der Transeuropäischen
Netzwerke (TEN) weit oben auf der Agenda. Im Rahmen 30 prioritärer Achsen soll Europa auch am Verkehrssektor
endlich richtig zusammenwachsen; an sechs ist Österreich beteilt. Seit 2006 wickelt eine eigene EU-Agentur die TENProjekte ab, die TEN-T EA, was für „Trans-European Transport Network Executive Agency“ steht. Sie garantiere, dass „jeder Euro Kofinanzierung, den wir freigeben, Europa einem effizienteren, sichereren und umweltfreundlicheren Verkehrsnetzwerk näher bringt“, so Agenturdirektor Dirk Beckers.

Werden die EU-Konditionen nicht strikt eingehalten, gibt es kein Geld für die Projektpartner. Und die Agenturkonstruktion hat sich bewährt: „Wir haben die Zahlungsverzögerungen reduziert, das Bewusstsein für das TEN-TProgramm durch gezielte Veranstaltungen erhöht, neue Projekte ausgeschrieben und alle offenen akribisch weiterverfolgt.“

Dabei haben Beckers und seine knapp 100 Mitarbeiter alle Hände voll zu tun, rund 400 laufende Projekte würden derzeit verwaltet,
sagt er. Für Österreich „ist die erste Herausforderung,
dass die Projekte richtig ausgewählt und definiert werden und
mit den europäischen Anforderungen und Zielsetzungen der EU-Kommission übereinstimmen“, sagt Roland Schuster,
Abteilungsleiter für Infrastrukturfinanzierung
im Verkehrsministerium (BMVIT). „Das ist uns bisher überdurchschnittlich gut gelungen. Unsere Rückflüsse aus der
TEN-Haushaltslinie liegen deutlich über dem österreichischen Anteil am EU-Budget von etwa 2,2 Prozent.“Österreich erhält 690 Mio. Und das BMVIT bleibt ständig am Ball.

So hat sich das Land für den Finanzierungszeitraum 2007 bis 2013 ohnehin bereits etwa 690 Millionen aus dem rund acht Mrd. Euro schweren Topf gesichert.Noch für weitere drei Projekte sei es voriges Jahr gemeinsam mit den ÖBB gelungen, Zusagen über neun Millionen Euro zusätzlich aus dem EU-Konjunkturpaket zu erhalten, erzählt Schuster. „Dabei galten besonders strenge Voraussetzungen wie die rasche unmittelbare Umsetzung.“Eine solche Performance sei nur mit der vollen Unterstützung der entsprechenden Projektträger möglich; die ÖBB, die Via Donau und die Brenner Basistunnel Gesellschaft (BBT SE) seien besonders hervorzuheben. Diese Partner verweisen schon auf den Schwerpunkt der Zuschüsse für österreichische Projekte auf nachhaltigen Verkehrsträgern: „Über 90 Prozent fließen in die Schiene, rund fünf Prozent in die Binnenwasserstraße Donau“, sagt der Experte für die operative Abwicklung.

Diese Gewichtung sei für Westeuropa charakteristisch, heißt es aus der EU-Kommission. Der Bedarf an zusätzlichen Straßen sei dort nicht mehr so groß, während es bei der Schiene weiterhin Nachholbedarf gebe. In Bulgarien, Rumänien und anderen östlichen Mitgliedsstaaten seien dagegen noch dringend neue Straßen nötig.

Drucken Empfehlen Kommentieren Share

Kommentar schreiben